Antrag der Grünen Landtagsfraktion an Rot-Schwarzer Mehrheit gescheitert. (21.06.2012 08:57 von RIO96 )

Die Grüne Landtagsfraktion versuchte noch einmal Änderungen an der planfestgestellten B96n zu erreichen. Der Antrag ist an dieser Stelle einzusehen. Schwerpunkte des Antrags waren das Eindämmen der aus dem Ruder gelaufenen Kosten sowie das Ziel, Umplanungen durch Teilaufheben des Planfeststellungsbeschlusses zu erreichen.

Leider scheiterte der Antrag an der Landtagsmehrheit von SPD und CDU. Beide Fraktionen betrachten die Umsetzung des Projektes der B96n als Kernaufgabe ihres Politikerdaseins, welche gegen alle Widerstände, insbesondere auch solcher der finanziellen Natur, durchzusetzen ist.

Die Landtagsfraktion der LINKEN enthielt sich bei der Abstimmung der Punkte 1 bis 4, stimmte jedoch den Punkten 5 und 6 zu. Unseres Erachtens ist dies als kleiner Erfolg zu werten, dass in der Landespolitik langsam ein Umdenken in Verkehrsfragen unserer Insel einsetzt, wenn natürlich von einem Tauwetter noch lange nicht die Rede sein kann.

Der Einbringung des Antrags folgte eine harte Diskussion, die sich teilweise im Netz nachvollziehen lässt. Dabei wird klar, wie viel sachliche Unkenntnis, Ideologie und vorallem Identitätsstiftendes im doch recht trockenen Thema Verkehrspolitik inbesondere auf Seiten der Betonregierungsparteien mitspielt.

PM: MdL Dr.Mignon Schwenke (DIE LINKE) - Notwendige Anpassungen beim Neubau der Bundesstraße 96 auf Rügen

Videobeitrag der Rede: Burkhard Lenz (CDU) - Neubau der B96 auf Rügen

MdL Ulrike Berger (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) Rede zum Antrag „Notwendige Anpassungen beim Neubau der Bundesstraße 96 auf Rügen“

Schweriner Volkszeitung SVZ: Deutliche Mehrheit für Weiterbau der neuen B96 auf Rügen

Unser besonderer Dank gilt der Grünen Landtagsfraktion mit diesem Antrag ihre Position, in Fragen der Errichtung der B96n klar dargestellt zu haben.

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